Terms

Legal document cover

Geltung der Bedingungen

Durch die Nutzung dieser Website erkennen Sie diese Bedingungen an. Die Inhalte dienen der allgemeinen Information und können jederzeit angepasst oder ergänzt werden. Eine Nutzung der Website ist nur im Rahmen des anwendbaren Rechts und in zulässiger Weise gestattet.

Clause ledger

The following summaries introduce the principal sections of this document and provide direct reference access.

01

Geltung der Bedingungen

Durch die Nutzung dieser Website erkennen Sie diese Bedingungen an. Die Inhalte dienen der allgemeinen Information und können jederzeit angepasst oder ergänzt werden. Eine Nutzung der Website ist nur im Rahmen des anwendbaren Rechts und in zulässiger Weise gestattet.

Consumer Protection CH
02

Leistungsumfang

Die Website kann allgemeine Angaben zu Leistungen, Abläufen oder Kontaktmöglichkeiten enthalten. Ein Anspruch auf Vollständigkeit, Verfügbarkeit oder ständige Aktualität besteht nicht. Verbindliche Vereinbarungen kommen nur zustande, wenn sie ausdrücklich und in geeigneter Form bestätigt werden.

WIPO
Core Terms

Operational Conditions of Use

Soweit für Leistungen Entgelte, Honorare oder sonstige kommerzielle Bedingungen gelten, richten sich diese nach der jeweils vereinbarten Grundlage. Angaben auf der Website sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anders erklärt. Zusätzliche Kosten oder Aufwendungen werden nur berücksichtigt, wenn sie vorher vereinbart wurden.

03
Scope / Use / Fulfillment

Entgelte und Konditionen

Soweit für Leistungen Entgelte, Honorare oder sonstige kommerzielle Bedingungen gelten, richten sich diese nach der jeweils vereinbarten Grundlage. Angaben auf der Website sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anders erklärt. Zusätzliche Kosten oder Aufwendungen werden nur berücksichtigt, wenn sie vorher vereinbart wurden.

Reference documentHCCH
04
Billing / Changes / Cancellation

Allgemeine Geschäftsgrundsätze

Der Betreiber kann allgemeine Geschäfts- oder Nutzungsbedingungen für einzelne Anfragen, Leistungen oder Kommunikationswege vorsehen. Maßgeblich sind jeweils die zum Zeitpunkt der Vereinbarung geltenden Bedingungen. Abweichende Nebenabreden bedürfen einer ausdrücklichen Bestätigung.

Reference documentUN Declaration
Policy Terms

Alle Inhalte dieser Website, insbesondere Texte, Gestaltungen, Marken und sonstige Kennzeichen, sind geschützt, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist. Eine Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe ist nur mit vorheriger Zustimmung oder auf gesetzlicher Grundlage zulässig. Rechte Dritter bleiben vorbehalten.

05 Clause

Urheber- und Schutzrechte

Alle Inhalte dieser Website, insbesondere Texte, Gestaltungen, Marken und sonstige Kennzeichen, sind geschützt, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist. Eine Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe ist nur mit vorheriger Zustimmung oder auf gesetzlicher Grundlage zulässig. Rechte Dritter bleiben vorbehalten.

06 Clause

Haftungsausschluss

Reference WIPO

Die Website wird mit angemessener Sorgfalt bereitgestellt, jedoch ohne Gewähr für Fehlerfreiheit, Unterbrechungsfreiheit oder Eignung für einen bestimmten Zweck. Soweit gesetzlich zulässig, wird jede Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Nutzen ausgeschlossen. Zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen bleiben unberührt.